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Plattform für kommunales Rechnungswesen und Steuern

veröffentlicht am 16. August 2016
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Einrichtung einer Plattform für kommunales Rechnungswesen und Steuern als Fachgruppe für kommunale Themen im Bereich Steuern und Rechnungswesen

Die Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 (VRV 2015), die Form und Gliederung der Voranschläge und Rechnungsabschlüsse der Länder und Gemeinden regelt, wurde am 19.10.2015 im Bundesgesetzblatt, BGBl. II Nr. 313/2015, veröffentlicht und ist spätestens für Voranschläge und Rechnungsabschlüsse der Länder und Gemeinden mit über 10.000 Einwohnern ab dem Finanzjahr 2019 bzw. für Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern ab dem Finanzjahr 2020 anzuwenden.

Zentrale Eckpunkte der VRV 2015 sind

  • die Sicherstellung einer möglichst getreuen, vollständigen und einheitlichen Darstellung der finanziellen Lage (Liquiditäts-, Ressourcen- und Vermögenssicht) aller Gebietskörperschaften sowie
  • die Einführung eines integrierten Voranschlags- und Rechnungssystems mit den Komponenten Finanzierungs-, Ergebnis- und Vermögenshaushalt. Ergebnis- und Finanzierungshaushalt sind als Voranschlag und Rechnung zu erstellen, der Vermögenshaushalt ist zumindest als Vermögensrechnung zu führen.

Die Führung einer Vermögensrechnung erfordert eine systematische, vollständige Erfassung und Bewertung des Vermögens und der Schulden sowie eine Gegenüberstellung des Vermögens und der Schulden der Gemeinden. Die VRV 2015 sieht hierfür einheitliche Ansatz- und Bewertungsregeln vor.

Der Übergang vom bisherigen System der VRV 1997 auf die neuen Regelungen der VRV 2015 stellt für Gemeinden einen herausfordernden Weg dar. Ein wesentlicher Bestandteil des Umstellungsprozesses ist die einmalige Erstellung einer Eröffnungsbilanz über das gemeindliche Vermögen. Hierfür ist die die vollständige Erfassung und Bewertung des gemeindlichen Vermögens (z.B. Gebäude, Grundstücke, Infrastrukturanlagen) ein wichtiger Schritt.

Durch den in der VRV 2015 festgelegten Zeithorizont bis 2019 bzw. 2020 sollen Gemeinden beim Übergang auf die neuen Regelungen der VRV 2015 keine übereilten Entscheidungen treffen. Insbesondere sollen nicht übereilt Tools und Programme zur Umsetzung der VRV 2015 angeschafft werden, die mit der in den Gemeinden zum Einsatz kommenden EDV-Software nicht kompatibel sind. Dennoch sollten bereits jetzt erste Vorbereitungsmaßnahmen für die zeitgerechte Umsetzung der VRV 2015 geplant werden. Hierbei können wir Ihnen begleitend und unterstützend zur Seite stehen.

Als eine Fachgruppe mit Experten für kommunale Themen im Bereich Steuern und Rechnungswesen wurde im Herbst 2015 die „Plattform für kommunales Rechnungswesen und Steuern“ gegründet. Die Mitglieder der Fachgruppe verfügen über umfassende Erfahrung in der Beratung von Gemeinden im Bereich des Finanz- und Rechnungswesens.

Auf wissenschaftlicher Ebene wird die Fachgruppe durch Univ.-Prof. Dr. Markus Achatz, o.Univ.-Prof. Dr. Romuald Bertl und Prof. Dr. Iris Saliterer unterstützt.

Als ein Erstes werden Mitglieder der Fachgruppe (Pilz, Saliterer gemeinsam mit Meszarits) ein Handbuch zur VRV 2015 erarbeiten, welches voraussichtlich im Frühjahr 2017 erscheinen wird und neben einer ausführlichen Darstellung der Regelungen zur Erfassung und Bewertung des kommunalen Vermögens auch ein umfassendes Musterbeispiel für ein integriertes Voranschlags- und Rechungssystem mit den Komponenten Finanzierungs-, Ergebnis- und Vermögenshaushalt für eine Mustergemeinde enthalten wird. Dieses mit den Aufsichtsbehörden und dem BMF abgestimmte Musterbeispiel werden wir Ihnen mit laufenden Updates als Hilfestellung für den Umstellungsprozess auf die VRV 2015 zur Verfügung stellen.

Wir halten Sie gerne regelmäßig über alle notwendigen Schritte zur Umsetzung der VRV 2015 sowie über die Ergebnisse der Sitzungen der „Plattform für kommunales Rechnungswesen und Steuern“ auf dem Laufenden und ab Herbst 2016 kommen wir gerne mit Veranstaltungen und Tools zur Vermögenserfassung und -bewertung auf Sie zu.